Regelungsvorhaben

Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

Angegeben von:
VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. (R002019) am 06.01.2025

Beschreibung:
Der VKS wendet sich gegen die Aufnahme des Kriteriums "verbrauchsnah" in § 2 Abs. 2 des ROG und somit eine Schwächung des Rohstoffgrundsatzes.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2501060005 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 16.11.2024 an:

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