Regelungsvorhaben

Bundesschienenwegeausbaugesetz

Angegeben von:
Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. (R003287) am 13.12.2024

Beschreibung:
Das BSWAG definiert, welche Infrastrukturvorhaben der Bund finanziert. Mit der Novelle soll der Anwendungsbereich von Neubau- und Ersatzvorhaben auf weitere Vorhaben erweitert werden, um eine gebündelte Modernisierung der Strecken vornehmen zu können.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 379/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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