Regelungsvorhaben

Änderungen im Entwurf der Verordnung zur Einführung einer Tierseuchenmeldeverordnung

Angegeben von:
Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern (R002781) am 10.12.2024

Beschreibung:
Die Konzeption des Entwurf einer Verordnung zur Einführung einer Tierseuchenmeldeverordnung sowie zur Aufhebung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen, der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten und der Rinder-Salmonellose-Verordnung sind dringend verbesserungsbedürftig, um nicht von vorneherein einen Bedarf an Auslegungshinweisen oder dergleichen zu generieren. Um das Verständnis dessen zu fördern, sollte in der Begründung mehr auf diese Kontinuität eingegangen werden, so z. B. zum meldepflichtigen Personenkreis nach Artikel 1, § 3.

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2412100004 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 07.10.2024 an:

      • Bundesregierung

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