Regelungsvorhaben
Anpassung von Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich
Angegeben von:
Think Tank Dialoggesellschaft e.V. (R007143)
am
26.11.2024
Beschreibung:
Die DialogGesellschaft identifiziert Beschleunigungshebel und bewertet diese anhand ihrer juristischen Komplexität, ihrer politischen Durchsetzbarkeit und ihrer zeitlichen Wirkkraft. Dabei wenden sich ein Teil der Hebel an die Legislative mit Vorschlägen zur Reformierung von Verfahren, zwei adressieren rechtliche Regelungen, die auf Seiten der Vorhabenträger ansetzen, während vier der Hebel auf eine Beschleunigung auf behördlicher Seite abzielen. Im Fokus steht der am 6. November 2023 von Bund und Ländern beschlossene Beschleunigungspakt, der 100 Maßnahmen für schnellere Verfahren beinhaltet.
- Energienetze [alle RV hierzu]
- Öffentliches Recht [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]