Regelungsvorhaben

Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes

Angegeben von:
Bundesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr (BAK FSJ) (R003106) am 08.11.2024

Beschreibung:
Der Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einfüh- rung eines neuen Wehrdienstes verfolgt vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage und Entwicklung zwei Zielsetzungen. Einerseits geht es um die Erhöhung des Potenzials an Reservistinnen und Reservisten. Andererseits soll ein verbessertes Lagebild über Eignung und Bereitschaft für den Dienst in den Streitkräften in den hierfür in Frage kommenden Jahrgängen erreicht werden. Hierzu sind in erster Linie Regelungen im WPflG und im Sol- datengesetz (SG) erforderlich.

Zu Regelungsentwurf

  1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf:
    Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes Datum des Referentenentwurfs: 13.10.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2411080004 (PDF, 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 31.10.2024 an:

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