Regelungsvorhaben
Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes
Angegeben von:
Bundesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr (BAK FSJ) (R003106)
am
08.11.2024
Beschreibung:
Der Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einfüh-
rung eines neuen Wehrdienstes verfolgt vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage und
Entwicklung zwei Zielsetzungen. Einerseits geht es um die Erhöhung des Potenzials an
Reservistinnen und Reservisten. Andererseits soll ein verbessertes Lagebild über Eignung
und Bereitschaft für den Dienst in den Streitkräften in den hierfür in Frage kommenden
Jahrgängen erreicht werden. Hierzu sind in erster Linie Regelungen im WPflG und im Sol-
datengesetz (SG) erforderlich.
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Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf:
Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes Datum des Referentenentwurfs: 13.10.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle RV hierzu]
- Kinder- und Jugendpolitik [alle RV hierzu]
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SG2411080004 (PDF, 2 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 31.10.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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