Regelungsvorhaben

Wissenschaftsfreiheitsgesetz / Besserstellungsverbot

Angegeben von:
Forschungs- und Technologieverbund Thüringen e.V. (R007078) am 21.10.2024

Beschreibung:
Für die Institute des FTVT e.V. sollen dieselben Regelungen hinsichtlich des Besserstellungsverbotes gelten wie für die Einrichtungen im Wissenschaftsfreiheitsgesetz.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/7589 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Flexibilisierung des Besserstellungsverbotes für gemeinnützige Forschungseinrichtungen ermöglichen
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/9327 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Nach oben blättern