Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Wettbewerbsfaktor klimaneutrale Prozesswärme

Angegeben von:
Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) (R000948) am 30.09.2024

Beschreibung:
Dekarbonisierung von Prozesswärme erfordert klare politische Zielsetzungen und verlässliche Rahmenbedingungen

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/7502 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12765 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Aktualisierter Nationaler Energie- und Klimaplan Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]
  4. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12760 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Klimaschutzbericht 2024 Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]
  5. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8290 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (10)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2409300137 (PDF)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 19.09.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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