Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Reform der Notfallversorgung

Angegeben von:
Deutscher Caritasverband e. V. (R000896) am 06.09.2024

Beschreibung:
Abrechnungsfähigkeit von Notfallaufnahmen an allen an der Notfallversorgung teilnehmenden Krankenhäusern; Erarbeitung eines wissenschaftlich basierten, validen Ersteinschätzungsverfahrens für die Ermittlung von dringlicher Behandlung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2409060007 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2411250015 (PDF - 13 Seiten)

    Adressatenkreis:

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