Regelungsvorhaben
Referentenentwurf zum Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Aktenzeichen SI3-72054
Angegeben von:
isdv - Interessengemeinschaft der selbständigen DiensterInnen in der Veranstaltungswirtschaft (R000099)
am
15.08.2024
Beschreibung:
Wir setzen uns dafür ein, dass Musikclubs und zur Subkultur zählende Einrichtungen, aufgrund ihrer großen Bedeutung für die Gesellschafts- und Jugendkultur, baurechtlich zu Kultureinrichtungen hinzugezählt werden. Ebenso ist es wichtig, dass diese Einrichtungen in Gewerbegebieten angesiedelt werden können und einen Bestandsschutz gegenüber einer heranrückenden Wohnbebauung haben. Innenstädte haben die Problematik, dass sie Nachts oft leergefegt sind, da in den letzten Jahrzehnten der Fokus auf Büros und Einzelhandel gelegt wurde. Clubs, sowohl Live-Clubs als auch Diskotheken und andere Veranstaltungsstätten mit kulturellem Bezug, sollten diesen Platz einnehmen, um ein veröden der Innenstädte zu verhindern und ein lebenswertes Miteinander in Städten zu fördern.
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 01.08.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle RV hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle RV hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle RV hierzu]
- Kultur [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]
- Selbständigkeit; Soloselbständige; Veranstaltungswirtschaft
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SG2408150016 (PDF, 1 Seite)
Adressatenkreis:
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Versendet am 15.08.2024 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Gremien [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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