Regelungsvorhaben
Reform der deutschen Filmwirtschaft (Diskussionsentwürfe Investitionsverpflichtungsgesetz, Filmförderungszulagengesetz)
Angegeben von:
Dr. Anja Zimmer – Rechtsanwältin (R006080)
am
03.07.2024
Beschreibung:
Die BKM plant Steueranreize für Filmproduktionen und Investitionsverpflichtungen für Mediendiensteanbieter einzuführen.
Mein Ziel ist eine wettbewerbsfähige, die wirtschaftlichen Notwendigkeiten berücksichtigende Ausgestaltung des Regelungsvorhabens, die den Filmproduktionsstandort Deutschland stärkt, ein positives Investitionsklima schafft und gleichzeitig den Schutz der Medien- und Investitionsfreiheit und der Programmautonomie der Mediendiensteanbieter sowie Medienvielfalt und die Auswahlmöglichkeiten der Verbraucher*innen sicherstellt. Investitionsverpflichtungen lehne ich als sachlich nicht gerechtfertigten und kontraproduktiven Markteingriff ab.
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Kultur [alle RV hierzu]
- Massenmedien [alle RV hierzu]
- Meinungs- und Pressefreiheit [alle RV hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]
- Öffentliches Recht [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" [alle RV hierzu]
- Urheberrecht [alle RV hierzu]
- Verbraucherschutz [alle RV hierzu]
-
Auftrag
Austausch mit Bundesministerien, Bundesbehörden und Abgeordneten des Bundestages zur Erläuterung von Änderungsnotwendigkeiten. Dabei geht es unter anderem um zeitgemäße Rahmenbedingungen für die Filmwirtschaft.
Auftraggeber/-innen (2):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen:
Der Auftrag zur Interessenvertretung wird selbst ausgeführt -