Regelungsvorhaben
Beschleunigung des digitalen Netzausbaus, TKG-Novelle (TK-NABEG)
Angegeben von:
Ericsson GmbH (R001102)
am
28.06.2024
Beschreibung:
Wir setzen uns für einen beschleunigten und vereinfachten TK-Netzausbau durch das Regelungsvorhaben ein. Insbesondere sprechen wir uns dafür aus, dass der Ausbau der Telekommunikationsnetze im Rahmen des TK-NABEG künftig nicht nur als „öffentliches Interesse", sondern als „überragendes öffentliches Interesse“ eingestuft wird - so wie es beim Ausbau der erneuerbaren Energien bereits der Fall ist.
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 28.08.2023 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]