Regelungsvorhaben

Mobilitätsdatengesetz

Angegeben von:
elfnullelf - Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH (R001893) am 28.06.2024

Beschreibung:
Die Erhebung, Speicherung und Weiterverarbeitung von Mobilitätsdaten sind insbesondere im Bereich Shared-Mobility von entscheidender Bedeutung. Es geht hier darum, optimale Bedingungen mit Blick auf Nutzerfreundlichkeit, Datensicherheit und unternehmerischen Initiativen auszuloten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.04.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Kontaktpflege zu Abgeordneten, Ansprache im Ministerium, Aufbereitung/Erarbeitung von Papieren, Monitoring

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Plattform Shared Mobility

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Johanna Weirauch
    2. Carlo Schwamborn
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