Regelungsvorhaben

Energieeffizienzgesetz (EnEfG): Harmonisierung mit EU Energieeffizienzrichtlinie und verhältnismäßige Anforderungen für Rechenzentrumsbetreiber.

Angegeben von:
Amazon Web Services EMEA SARL (R002135) am 28.06.2024

Beschreibung:
Zweck dieses Gesetzes ist es, die Energieeffizienz zu steigern und dadurch zur Reduzierung des Primär- und des Endenergieverbrauchs sowie des Imports und Verbrauchs von fossilen Energien, zur Verbesserung der Versorgungssicherheit und zur Eindämmung des weltweiten Klimawandels beizutragen. Darüber hinaus soll die Erfüllung der nationalen Energieeffizienzziele und die Einhaltung der europäischen Zielvorgaben gewährleistet werden. Ziel der bezweckten Einflussnahme ist eine Angleichung und Harmonisierung mit den Angaben der EU-Energieeffizienzrichtlinie zu erreichen, insbesondere bezüglich der Berichtspflichten für Rechenzentren. Darüber hinaus bezieht sich die Einflussnahme auch auf verhältnismäßige Anforderungen für Rechenzentrumsbetreiber.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 169/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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