Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Berücksichtigung der Belange der Abfallwirtschaft bei der Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Angegeben von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098) am 27.06.2024

Beschreibung:
Unterstützung der Ermöglichung von Technologien der CO2-Abscheidung und –speicherung insb. im Bereich der thermischen Abfallbehandlung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 26.02.2024 Federführendes Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406260259 (PDF - 13 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 21.03.2024 an:

      • Bundestag

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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