Regelungsvorhaben

Einführung eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

Angegeben von:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (R000476) am 27.06.2024

Beschreibung:
Der VCI setzt sich für eine Ausweitung des Anwendungsbereichs des Gesetzes im Sinne der Technologieoffenheit (u.a. auf weitere H2-Produktionsanlagen) ein. Die Ungleichbehandlung von H2-Projekten und anderen Industrieprojekten im Bereich der Verfahrensbeschleunigung wird kritisiert. IED-Vorgaben sollten sowohl im BImSchG als auch im Referentenentwurf der 4. BImSchV unverändert umgesetzt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf:
    Entwurf eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 30.04.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406190183 (PDF, 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 30.04.2024 an:

      • Bundesregierung

    • Versendet am 30.04.2024 an:

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