Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Dritte Änderung des ElektroG

Angegeben von:
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (R001211) am 27.06.2024

Beschreibung:
Drittes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes |3. Änderung des Gesetzes über das Inverkehrbringen regelt die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten. Der vzbv fordert die Erweiterung der verpflichtende Information und Hinweisschilder zur Rückgabe und fachgerechten Entsorgung von Alt-Elektrogeräten in Handel und Online Handel sowie die Einführung einer neuen rechtlichen Regelung zur Rückgabe von Einweg-E-Zigaretten bei Verkaufsstellen.

Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.04.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu]

Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]

ElektroG2015ÄndG 1 [alle RV hierzu]

SG2406190128 (PDF - 6 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 23.05.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Dritte Änderung des ElektroG

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)