Regelungsvorhaben

Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

Angegeben von:
Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) (R002747) am 27.06.2024

Beschreibung:
Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weist der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2406060028 (PDF - 21 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 30.04.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2406260239 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2406260245 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.05.2024 an:

      • Bundesregierung

  4. SG2407300012 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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