Regelungsvorhaben
Novelle der 10. BImSchV
Angegeben von:
Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - (R000885)
am
26.06.2024
Beschreibung:
Im Rahmen der Novelle der 10. BImSchV wurde am 29.05.2024 der Verkauf von XTL-Kraftstoffen und B10-Diesel an deutschen Tankstellen freigegeben. In diesem Rahmen erfolgte allerdings keine Flexibilisierung der Bestandsschutzsortenregelung für E5. en2x setzt sich für eine erneute Anpassung der 10. BImSchV ein, die eine entsprechende Flexibilisierung herbeiführt.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/8295 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu] -
Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 621/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
- Fossile Energien [alle RV hierzu]
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]
- Verbraucherschutz [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]