Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen

Angegeben von:
Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (R001874) am 26.06.2024

Beschreibung:
Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Einbau von ETCS-On-Board-Units (European Train Control System) in Bestandsfahrzeugen, die im räumlichen Anwendungsbereich der im Bundesschienenwegeausbaugesetz dargelegten Infrastrukturen eingesetzt werden sollen, zu unterstützen und bei Infrastruktur und Fahrzeugumrüstung die Verwendung offener Standards zu ermöglichen. Die BVMB setzt sich für eine Förderrichtlinie ein, die eine finanzielle Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen (z. B. Gleisbaumaschinen) vorsieht.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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