Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534) am 26.06.2024

Beschreibung:
Kompensation der baubedingten Mehrkosten im Rahmen der Generalsanierungen und die Finanzierung von Empfangsgebäuden und Serviceeinrichtungen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8651 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes - Drucksache 20/8288 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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