Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Überführung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) für Stromnetze in nationales Recht

Angegeben von:
TenneT TSO GmbH (R001647) am 24.06.2024

Beschreibung:
Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]
  2. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 157/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (6)

  1. SG2406210012 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2406210013 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 18.06.2024 an:

      • Bundesregierung

  3. SG2407020023 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 28.06.2024 an:

      • Bundesregierung

  4. SG2407020024 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 28.06.2024 an:

      • Bundesregierung

  5. SG2409270097 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 28.08.2024 an:

      • Bundesregierung

  6. SG2412180161 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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