Regelungsvorhaben
24.003_Veränderungen für eine angemessene Einführung des KRITIS-Dachgesetz
Angegeben von:
Volkswagen AG (R001681)
am
20.06.2024
Beschreibung:
"Ganzheitlicher Ansatz: KRITIS-DachG & das NIS2UmsuCG sind untrennbar miteinander verwoben.
Klärung der Verantwortung zwischen Staat&Wirtschaft sowie der Zuständigkeiten/ Zusammenarbeit von Behörden.
Klärung Rolle Staat / Unternehmen in der Gefahrenabwehr.
Einführung eines volldigitalisierten Melde-& Registrierungswesens Cyber/Physisch, SPOC, ein Vorfall/ein Formular unter Einbindung der Länder.
Einführung eines tagesaktuellen Lagebilds zu aktuellen digitalen und analogen Bedrohungen,
Einbindung von Unternehmen und Verbänden in die Erarbeitung der Risikoanalyse & Rechtsverordnung.
Sicherheitsüberprüfungen von ausgewählten Mitarbeitenden, Mindeststandards für ZVÜ / VWÜ.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/5491 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Eckpunkte für das KRITIS-Dachgesetz Zuständiges Ministerium: Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle RV hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Zuständiges Ministerium: Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle RV hierzu]
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe [alle RV hierzu]
- Cybersicherheit [alle RV hierzu]