Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

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Unfallversicherungsweiterentwicklungs-Gesetz

Angegeben von:
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) (R004506) am 19.06.2024

Beschreibung:
Die DGUV verfolgt das Ziel einer systemgerechten Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung sowie die Vermeidung von Rechtsunsicherheit in Bezug auf die geplanten Neuregelungen im UV-Schutz und schlägt darüber hinaus eine gesetzliche Klarstellung im Hinblick auf die Verbindungsstelle (§ 139a SGB VII) vor

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 21.02.2024 Federführendes Ministerium: BMAS [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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