Regelungsvorhaben
Änderungen Atomgesetz AtG
Angegeben von:
Urenco Deutschland GmbH (R004228)
am
13.06.2024
Beschreibung:
Die im Auftrag der Vertragsstaaten von Almelo durch die Firma Urenco betriebene Anreicherungs- und Trennanlage zur Anreicherung von Uran für die friedliche Nutzung der Kerntechnik und die Trennarbeit zur Herstellung von Stabilen Isotopen für medizinische und industrielle Zwecke besitzt eine uneingeschränkte, unbefristete Betriebserlaubnis nach AtG. Es ist im uneingeschränkten Interesse der Vertragssaaten dass sich daran nichts ändert - die Anlage ist ein strategisches Asset der EU zur Erreichung der Klimaziele und der Bundesregierung, um die Versorgungssicherheit des westlichen Welt im Bereich Energie, Medizin und Industrie zu gewährleisten und durch Normen und Standards die weitere Entwicklung der friedlichen Nutzung der Kerntechnik weltweit zu begleiten.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle RV hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/5984 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung bezahlbarer Stromversorgung (Stromversorgungssicherungsgesetz - SVSG)
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- Atomenergie [alle RV hierzu]
- Außenpolitik [alle RV hierzu]
- Außenwirtschaft [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
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- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU [alle RV hierzu]
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- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" [alle RV hierzu]
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- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" [alle RV hierzu]
- Staatsorganisation [alle RV hierzu]
- Terrorismusbekämpfung [alle RV hierzu]
- Verwaltungstransparenz/Open Government [alle RV hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]
- Zivilrecht [alle RV hierzu]
- Friedliche Nutzung der Kerntechnik gem. EURATOM Vertrag, Staatsverträge von Almelo, Cardiff, Washington
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SG2406110010 (PDF, 4 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 22.03.2024 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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SG2406110013 (PDF, 26 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 05.06.2024 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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