Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Angegeben von:
DOK Deutsche Ordensobernkonferenz e. V. (R000204) am 28.05.2024

Beschreibung:
Ziele der gemeinsamen Stellungnahme des Kommissariats der deutschen Bischöfe, des Deutschen Caritasverbandes und der Deutschen Ordensobernkonferenz zum Referentenentwurf: Strukturelle Absicherung der staatlichen Strukturen der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) durch gesetzliche Absicherung und Stärkung des Amtes; stärkere ressortübergreifende Befugnisse für den/die Unabhängige/n Bundesbeauftragte/n oder Unabhängiger Bundesbeauftragter; Anregung der Prüfung, ob entsprechende Vorschriften auch für schutz- und hilfebedürftige Erwachsene gelten sollten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

  • kirchliche Zwecke; Religion; Religionsverfassungsrecht; Kinderschutz; Aufarbeitung sexualisierter Gewalt

Betroffene Bundesgesetze (2)

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