Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft

Angegeben von:
Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. (R002003) am 16.05.2024

Beschreibung:
Der DWV fordert Maßnahmen im Energie-, Bau-, Umwelt-, Immissionsschutz-, Steuerrecht für den Hochlauf von grünem Wasserstoff (Auswahl): - Ausschreibung von Elektrolysekapazitäten zur Einspeisung von grünem Wasserstoff - Auflegung eines "Zukunftsfonds" i.H.v. 100 Mrd. € - Nutzung der Möglichkeiten im EEG, Ausschreibungen im Ausland durchzuführen - Einstufung von Wasserstofferzeugung und -infrastruktur als im überragenden öffentlichen Interesse - Festlegung jahresscharfer Mengen- und Nachfrageziele für grünen Wasserstoff - Ausschreibungen grüner Industrieprodukte, die mit grünem Wasserstoff produziert werden. - Einführung eines OPEX-Förderprogramms für den Schwerlastverkehr. Im Übrigen Verweis auf die angehängte Stellungnahme "HyGuide 2030" sowie die weiteren Regelungsvorhaben.

Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
Industriepolitik [alle RV hierzu]
Klimaschutz [alle RV hierzu]
Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Energie" [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]
Verkehrspolitik [alle RV hierzu]

SG2405020013 (PDF - 39 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 23.04.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
    - Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft

Betroffene Interessenbereiche (10)

Betroffene Bundesgesetze (19)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)