Regelungsentwürfe
Suchmasken
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
86 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Gefundene Regelungsentwürfe (86)
-
Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG) (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 29, davon aktive IV: 29 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 31, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (31):
-
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 23.04.2025
Humanitäre Hilfe [Detailseite RV anzeigen] -
Help-Hilfe zur Selbsthilfe e.V. am 22.04.2025
Forderung zu den Koalitionsverhandlungen 2025: Empfehlung zur humanitären Hilfe [Detailseite RV anzeigen] -
Agora Think Tanks gGmbH am 17.03.2025
Reform des Vergaberechts [Detailseite RV anzeigen] -
Exit Plastik am 12.03.2025
Reform des Vergaberechts [Detailseite RV anzeigen] -
Agora Think Tanks gGmbH am 07.03.2025
Vergabetransformationspaket [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14736 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
IVSH Industrieverband Schneid- und Haushaltwaren e.V. am 15.04.2025
Aktionsplan E-Commerce [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Bericht der Bundesregierung zum Konsultationsverfahren 2023 gemäß § 26 Absatz 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8566 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. am 11.04.2025
Kernforderungen der energieintensiven Ernährungsindustrie [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. am 31.03.2025
Kernforderungen der energieintensiven Ernährungsindustrie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14345 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere Maßnahmen (Tariftreuegesetz) (20. WP) (Vorgang)
Referentenentwurf (BMWK): Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere Maßnahmen (Tariftreuegesetz) (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (19):
-
Bundesverband der Arbeitsrechtler in Unternehmen e.V. am 11.04.2025
Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2025
Einführung eines Bundestariftreuegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Kolping-Bildungsunternehmen Deutschland e. V. am 26.03.2025
Präzisierung des Auftrags- oder Vertragswertes, die Definition des Bundesauftraggebers und Verordnungsermächtigung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Post AG am 09.01.2025
Einführung des Tariftreuegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 30.12.2024
vbw Forderungen zur Bundestagswahl 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung sowie Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung sowie Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 30, davon aktive IV: 30 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 30, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (30):
-
Westenergie AG am 09.04.2025
Kurzposition zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG [Detailseite RV anzeigen] -
Mainova AG am 08.04.2025
Effiziente Nutzung von PV-Überschüssen im urbanen Raum [Detailseite RV anzeigen] -
Thyssengas GmbH am 30.01.2025
Systementwicklungsstrategie (Beratungen für Zwischenbericht, Leitbild und Transformationsstrategie) [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
Praktikable Umsetzung der Anforderungen der EnWG-Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 19.12.2024
Allgemeine Überarbeitung des Marktstammdatenregisters nach den Bedürfnissen von stromerzeugenden thermischen Abfallbehandlungsanlagen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 60, davon aktive IV: 59 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 64, davon aktuelle RV: 60 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 69 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (64):
-
Shell Deutschland GmbH am 04.04.2025
Novellierung und Erweiterung des Kohlenstoffdioxid- Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs- und Transportgesetz (KSpTG) [Detailseite RV anzeigen] -
Energieintensive Industrien in Deutschland am 02.04.2025
20/11900 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Carbon Management Initiative am 01.04.2025
KSpTG [Detailseite RV anzeigen] -
Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Agora Think Tanks gGmbH am 07.03.2025
Entwurf eines Gesetzes "zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes" [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 16, davon aktive IV: 16 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 17 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (18):
-
EWE AG am 02.04.2025
Wärmeplanung ganzheitlich betrachten und Gesetze sinnvoll verknüpfen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 18.03.2025
EU-Gebäuderichtlinie sozialverträglich und praxistauglich ausgestalten [Detailseite RV anzeigen] -
VDMA e.V. am 04.03.2025
Wärmeplanungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
enercity AG am 10.02.2025
Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren. [Detailseite RV anzeigen] -
Avacon AG am 09.12.2024
Einblick in die kommunale Wärmeplanung und Netzausbau in den nds. Kommunen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (8):
-
Deutsche Carbon Management Initiative am 01.04.2025
Carbon Management Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 30.09.2024
Naturverträgliche Ausgestaltung der Carbon-Management-Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
Fluxys TENP am 28.06.2024
Carbon Management Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Anerkennung und Gleichberechtigung von CCU/CCS als Kerntechnologien für Klimaschutz in den Eckpunkten für eine Carbon-Management Strategy (CMS) [Detailseite RV anzeigen] -
VDMA e.V. am 27.06.2024
Carbon Management Strategie: Ermöglichung von CO2-Abscheidung und der Aufbau einer flächendeckenden CO2 Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act-Durchführungsgesetz - DA-DG) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act-Durchführungsgesetz - DA-DG) (20. WP) 1. Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (Vorgang) [alle RE von dort] 2. Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (Vorgang) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.04.2025
Nationale Umsetzung der EU-Datenverordnung unternehmensfreundlich und praxisnah gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 31.03.2025
Data Act-Durchführungsgesetz DA-DG [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 31.03.2025
Europäisches Datenrecht verbraucherfreundlich umsetzen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
Sektorspezifische Rahmenbedingungen der Automobilindustrie im DA-DG berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 29, davon aktive IV: 29 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 30, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 31 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (30):
-
Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 31.03.2025
Festschreibung von Carbon-Leakage-Schutz auch nach 2026 notwendig [Detailseite RV anzeigen] -
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
Vorschläge zur Ergänzung des Referentenentwurfs des BMWK zum TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
Vorschläge zur Ergänzung des Referentenentwurfs des BMWK zum TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
Vorschläge zur Ergänzung des Referentenentwurfs des BMWK zum TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
-
Drucksache:
BR-Drs. 497/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
Bundesverband Keramische Industrie e. V. am 31.03.2025
Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) [Detailseite RV anzeigen] -
Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 21.01.2025
Abbau von bürokratischen Hürden bei der Umsetzung des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) der EU [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 17.12.2024
Abbau von bürokratischen Hürden bei der Umsetzung des Carbon Border Adjustmenet Mechanism (CBAM) der EU [Detailseite RV anzeigen] -
Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 13.12.2024
Abbau von bürokratischen Hürden bei der Umsetzung des Carbon Border Adjustmenet Mechanism (CBAM) der EU [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 30, davon aktive IV: 30 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 31, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (31):
-
enercity AG am 27.03.2025
Beschleunigung des Planungs- und Genehmigungsverfahrens für erneuerbare Energien; Umsetzung EU-RL 2023/2413 (RED III) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften am 03.03.2025
Umsetzung der EU-Richtlinie für Beschleunigungsgebiete Wind und PV [Detailseite RV anzeigen] -
Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 17.10.2024
Nationale Umsetzung der RED III Richtlinie in Bezug auf Windenergie und Solarenergie [Detailseite RV anzeigen] -
EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 13.09.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 27, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 25 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (27):
-
Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
Wasserstoffbeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Brunswick Group am 18.03.2025
Wasserstoffbeschleunigung aus Terminalbetreiber-Sicht [Detailseite RV anzeigen] -
TÜV NORD AG am 03.02.2025
Weichenstellungen für erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen [Detailseite RV anzeigen] -
Gaswende am 08.01.2025
Transformation des Wärmesektors einleiten und die Energiewende unterstützen. [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 21, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (21):
-
Verband Wohneigentum e.V. am 20.03.2025
Verbraucherrechte stärken und Preistransparenz in der Fernwärme herstellen [Detailseite RV anzeigen] -
DENEFF EDL_HUB am 18.03.2025
POLICY BRIEF. Wärmewende vor Ort, Effizienzprofis entfesseln [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme [Detailseite RV anzeigen] -
Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärmeVO [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13085 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 20.03.2025
Einführung einer gesetzlichen Klarstellung, dass die Reglung zum Minderhandwerk keine Geltung für zulassungsfreie Handwerke hat. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen - und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und - zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 17 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (18):
-
Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (B.A.U.M.) e.V. am 17.03.2025
Appell an die Parteien, Potenziale und Chancen der Energieeffizienz weiterhin zu nutzen und zu forcieren. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsches Energieberater-Netzwerk (DEN) e.V. am 06.03.2025
Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) [Detailseite RV anzeigen] -
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 18.12.2024
Energieeffizienz ohne weitere Erhebung von Bürokratie [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 10.09.2024
Nutzung von Energieeffizienzpotenzialen und die entbürokratisierte, wirtschaftliche Umsetzung dieser Potenziale [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 39, davon aktive IV: 38 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 43, davon aktuelle RV: 41 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (43):
-
Robert Bosch Stiftung GmbH am 13.03.2025
Klimaschutz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsches Energieberater-Netzwerk (DEN) e.V. am 06.03.2025
Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG): Optimierungen und Kontinuität der Förderung [Detailseite RV anzeigen] -
Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 04.03.2025
Energieeffiziente Gebäude [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
Anpassungen bei NEP Strom & Gas dringend erforderlich. [Detailseite RV anzeigen] -
Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
Anpassungen bei NEP Strom & Gas dringend erforderlich. [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (12):
-
VDMA e.V. am 06.03.2025
Reallabore-Gesetz zur Nutzung von Experimentierklauseln [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
Reallabor-Gesetz [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
Praxisgerechte Rahmenbedingungen für Reallabore [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 20.12.2024
Sinnvolle und zeitnahe Umsetzung eines Reallabore-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
Stärkung des digitalen Industriestandorts Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13645 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.02.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
enercity AG am 18.02.2025
Kraftwerkesicherheitsgesetz (KWSG): KWK-Segment [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12765 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.02.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen am 17.02.2025
generalisierte Einstufung von Minderjährigen als mobilitätsarmutsgefährdet [Detailseite RV anzeigen] -
Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen am 17.02.2025
Berücksichtigung der Haushaltsgröße bei der Definition von mobilitäts- und energiearmutsgefährdeten Haushalten [Detailseite RV anzeigen] -
Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen am 17.02.2025
Erweiterung des Social Leasing Angebots auf weitere Fahrzeuge & Berücksichtigung der E-Autogröße abhängig der Haushaltsgröße [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 30.09.2024
Wettbewerbsfaktor klimaneutrale Prozesswärme [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8290 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 20, davon aktuelle RV: 17 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.02.2025
-
Letzte Bezugnahmen (20):
-
Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen am 17.02.2025
Klimaschutzgesetzreform: Festhalten an Sektorenzielen [Detailseite RV anzeigen] -
Hauptverband der Deutschen Holzindustrie und Kunststoffe verarbeitenden Industrie und verwandter Industrie- und Wirtschaftszweige e.V. (HDH) am 04.02.2025
Klimaschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Compagnie de Saint-Gobain am 18.11.2024
Klimaschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 30.09.2024
Wettbewerbsfaktor klimaneutrale Prozesswärme [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Christlicher Pfadfinder*innen (VCP) e.V. am 21.08.2024
Forderungen an BM Habeck [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12410 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.01.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 31.01.2025
Importstrategie Wasserstoff [Detailseite RV anzeigen] -
ConocoPhillips am 30.10.2024
Wasserstoff Importstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Air Products GmbH (HRB 15572) am 28.06.2024
Erläuterung der Position von Air Products [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 7/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.01.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 28.01.2025
Erweiterung d. Ausnahme v. d. Rotationspflicht bei Prüfern d. auftragsbegleitenden Qualitätssicherungsprüfung auf Prüfungsstellen i.R.d. Reform d. WPO [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12784 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.01.2025
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
Dritte Änderung des EnWG (Gasspeicherumlage) [Detailseite RV anzeigen] -
Gaswende am 08.01.2025
Transformation des Wärmesektors einleiten und die Energiewende unterstützen. [Detailseite RV anzeigen] -
EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2024
Abschluss der Gesetzgebung zur Abschaffung der Gasspeicherumlage an Grenzkopplungspunkten - Änderung § 35e EnWG [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Schaffung einer resilienten und innovativen Bauwirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Vonovia SE am 17.12.2024
Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 591/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.01.2025
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 21.01.2025
Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen: signifikante Erhöhung der Wertgrenzen für Verhandlungsvergaben und Direktaufträge [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 20.12.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutsche Startups e.V. am 20.12.2024
Öffnung und Vereinfachung der öffentlichen Vergabe für Startups [Detailseite RV anzeigen] -
Salzgitter AG (Holding) am 19.12.2024
Transformative Industriepolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 17.12.2024
Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen: signifikante Erhöhung der Wertgrenzen für Verhandlungsvergaben und Direktaufträge [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-